Logo Mittelbayerische.de
Portal auswählen »
Charlotte Nachtmann
30. Januar 2019

Auf den Straßen Regensburgs

Immer häufiger werden auch in Deutschland die Schlagzeilen der Medien durch Protestaktionen, Gegenkundgebungen oder ausufernde Demonstrationen gefüllt. Aber wie sieht eigentlich Regensburgs Protestkultur zurzeit aus?

Das Bündnis „Bayern bleibt bunt“ hatte bei seiner Kundgebung im Oktober vergangenen Jahres auf dem Neupfarrplatz um die 5000 Demonstranten gegen Angst und Ausgrenzung in der Gesellschaft mobilisiert. Foto: Charlotte Nachtmann

Regensburg. Ob G20-Proteste in Hamburg, Neo-Nazi Aufmärsche in Chemnitz oder der Streit um den Hambacher Forst. Die Deutschen scheinen sich in den letzten Jahren mehr und mehr auf die Straße zu wagen, gerade zu kontroversen politischen Themen. Leider sind gerade die genannten Protestaktionen nicht immer friedlich geblieben. Zwar kann die Protestkultur in der Bundesrepublik noch lange nicht mit der Hartnäckigkeit unserer französischen Nachbarn mithalten, doch auch der Ton auf deutschen Straßen scheint sich seit kurzem zu verschärfen. Aber wie steht es denn in Regensburg um die Demonstrationsfreudigkeit? Wir haben bei der Stadt nachgefragt.

Lässt man allein die Zahlen für sich sprechen, wird deutlich, dass auch die Regensburger ihr Recht auf Demonstrationsfreiheit scheinbar immer häufiger wahrnehmen. Die Anzahl der bei der Stadt angemeldeten Kundgebungen hat sich zwischen 2013 und 2017 fast verdoppelt: von 177 auf 352. Teilnehmerzahlen werden von der Stadt Regensburg nicht ermittelt. Im Vergleich der Jahre 2017 und 2018 für den Landkreis Regensburg verzeichnete das Landratsamt drei beziehungsweise sieben Versammlungen mit jeweils 50 bis 100 Teilnehmern.

Interessant wäre nun natürlich, sich anzuschauen, ob sich die Protestlandschaft nicht nur erweitert, sondern auch thematisch aufgeheizt hat. Heikle Fragen, wie zum Beispiel das bayerische Polizeiaufgabengesetz, haben natürlich auch in Regensburg die Menschen auf die Straße getrieben. Die Stadt Regensburg selbst spricht von einem „großen Spektrum an Versammlungsthemen“, aber ohne, dass die Demonstrationskultur sich hierbei in eine bestimmte Richtung verlagern würde. Auch die Zahl der Gegendemonstrationen habe in Relation zum generellen Anstieg der Protestaktionen nicht zugenommen. Angesichts der Gewalt-Eskalationen, die andere deutsche Städte in die Schlagzeilen gebracht haben, blieb es in Regensburg äußerst ruhig. Auch die Gegenkundgebung eines Protest-Bündnisses gegen eine Wahlkampfveranstaltung der Alternative für Deutschland im vergangenen September, die letztlich wegen technischer Probleme abgesagt wurde, verlief friedlich – abgesehen von einem Schreckschusspistolen Angriff eines Versammlungsteilnehmern der AfD auf Gegendemonstranten. Alles in allem, sind die Regensburger bei ihren Protestaktionen aber friedlich geblieben, sodass laut der Stadt weder Veranstaltungen im Vorfeld verboten oder die Sicherheitsmaßnahmen in gravierendem Maße erhöht werden mussten. Da es sich beim Demonstrieren um ein Grundrecht handelt, sind „Beschränkungen und Verbote ohnehin nur bei einer unmittelbaren Gefahr für die öffentliche Sicherheit oder Ordnung möglich“.

Daher ist es doch umso erfreulicher, dass die Regensburger Protestkultur scheinbar gesund floriert und ihre verschiedensten Interessen auch ohne Radikalisierung oder Gewaltaktionen auf die Straße bringt.

Charlotte Nachtmann